08.09.2016 08:50

„Monitor Online-Partizipation NRW“ vorgestellt

Wie beteiligen die Kommunen ihre Bürgerinnen und Bürger online?

Von: Victoria Meinschäfer

08.09.2016 - Die Bürgerbeteiligung ist in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen ein aktuelles Thema. Doch wie sieht es genau mit der Online-Partizipation aus, wie werden die Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Kommunen beteiligt? Das haben fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der HHU untersucht und den „Monitor Online-Partizipation NRW“ am 6. September im Haus der Universität vorgestellt. Die Studie ist ein Projekt des NRW-Fortschrittskollegs Online-Partizipation, das Teil des neu gegründeten Düsseldorfer Instituts für Internet und Demokratie (DIID) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ist. Konzipiert und durchgeführt wurde das Projekt von Peter Gladitz, Sabrina Schöttle, Malte Steinbach, Nadja Wilker und Theresa Witt, die als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kolleg promovieren und Mitglieder des DIID sind.

Dabei zeigte sich, dass rund ein Drittel aller Städte und Gemeinden in NRW schon Erfahrung mit Online-Bürgerbeteiligung hat. Auch kleinere Städte und Gemeinden setzen das Internet zur Bürgerbeteiligung ein. Bisher fanden die meisten der erfassten Verfahren zur Online-Bürgerbeteiligung am kommunalen Haushalt (Bürgerhaushalte) statt. Neben den Bürgerhaushalten gibt es eine Bandbreite weiterer Verfahren, z.B. in der Stadtentwicklungs- und Bauleitplanung, der Jugendbeteiligung oder im Klimaschutz. Der Studie zufolge ist eines der Hauptziele von Online-Bürgerbeteiligung das Sammeln von Vorschlägen und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern.  Rund 13 Prozent aller Städte und Gemeinden habeneine zentrale Stelle für das Management von Bürgerbeteiligung eingerichtet.

Für die Studie wurde im November 2015 ein standardisierter Fragebogen an alle Kommunen verschickt. Die so gesammelten Informationen wurden durch eine Internet-Recherche ergänzt. Insgesamt haben sich über 90% der 396 Städte und Gemeinden in NRW an der Studie beteiligt, die Daten basieren damit zum größten Teil auf den Selbstauskünften durch die befragten Verwaltungen. Diese Vorgehensweise ermöglichte es, auch weiter zurückliegende Verfahren sowie Informationen zu erfassen, die allein über eine Online-Recherche nicht zugänglich gewesen wären.

Die Ergebnisse der Untersuchung lassen sich unter undefinedwww.monitor-online-partizipation.de abrufen. Bewusst wurde auf ein „Ranking“ der beteiligten Städte und Kreise verzichtet. Ob ein Verfahren als „erfolgreich“ gelten kann, hängt von der Perspektive und den Zielen ab, die Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger damit verfolgen. „Neben der wissenschaftlichen Erforschung von Online-Partizipation möchten wir vor allem eine Vernetzung der Kommunen und einen Erfahrungsaustausch ermöglichen“, erklärt Prof. Dr. Martin Mauve, Sprecher des Fortschrittskollegs. „Nicht zuletzt bietet die Übersicht auch für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Informationen, wo und wie sie sich vor Ort über das Internet einbringen können.“

Das NRW-Fortschrittskolleg Online-Partizipation ist ein vom Land Nordrhein-Westfalen gefördertes Graduiertenkolleg, in dem Wissenschaftlerinnen und Wissenschaflter aus der Betriebswirtschaft, Informatik, Kommunikationswissenschaft, Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Soziologie gemeinsam mit Partnern aus der Praxis zusammenarbeiten. Ziel des Fortschrittskollegs ist es, die Möglichkeiten des Internets zur Beteiligung von Betroffenen an für sie relevanten Entscheidungen zu untersuchen.

Das DIID ist ein inter- und transdisziplinäres Institut an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Dessen Ziel ist es, die Potentiale des Internets für demokratische Innovationen in Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu erforschen und zu entwickeln. Einen Schwerpunkt der Forschung bilden die neuen Formen der bürgerschaftlichen Teilhabe und politischen Kommunikation, die durch das Internet eröffnet werden.

Die Ergebnisse finden Sie auf der interaktiven Online-Karte unter: undefinedwww.monitor-online-partizipation.de

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